Memorandum Rassismus

Im Februar 2010 erschien die zweite Auflage des „Memorandum Rassismus“ , veröffentlicht vom Forum Menschenrechte. Das Forum Menschenrechte ist ein Zusammenschluss von 52 deutschen NGOs, welche weltweit aktiv sind, um die Menschenrechte zu schützen und gegebenenfalls einzufordern.

Mit dem Memorandum will das Forum „ein Grundverständnis von rassistischer Diskriminierung formulieren und daraus in allgemeiner Form Perspektiven des Handelns ableiten“ (Forum Menschenrechte 2010: Memorandum Rassismus, S.1). Die Inhalte beziehen sich vor allem auf die Bundesrepublik Deutschland und ihre politische Praxis in Bezug auf die Einhaltung der Menschenrechte. Viele Menschen und Gruppierungen machen sich bereits auf vielfältige Arten und Weisen gegen rassistische Diskriminierung stark. Trotzdem ist Rassismus auch in Deutschland nach wie vor an vielen Stellen an der Tagesordnung. Grund genug sich weiter zu informieren und mit diesem Wissen sowohl seine eigenen Rechte, als auch die seiner Mitmenschen aktiv einzufordern und sich gegen Diskriminierungen jeder Art zur Wehr zu setzen! 

In diversen kurzen Kapiteln werden im Memorandum wichtige Informationen über Rassismus, Menschenrechte und die politische und gesellschaftliche Praxis in Deutschland dargelegt. Unter jedem Kapitel hat das Forum Menschenrechte eine kurze Stellungnahme formuliert.

Zunächst wird eine Begriffsklärung vorgenommen, um eine Basis für die Diskussion zu schaffen. Begriffe wie „Rassismus“ oder „Fremdenhass“ werden in fast allen Zusammenhängen häufig unreflektiert verwendet. Das Forum Menschenrechte hinterfragt an dieser Stelle die Bedeutung und Herkunft der geläufigen Begriffe und versucht so Klarheit in die Debatte zu bringen.

Die rechtlichen Grundlagen für Menschenrechte, und damit der Schutz vor rassistischer Diskriminierung, sind nur wenigen Menschen wirklich bekannt. In dem Memorandum werden alle relevanten Beschlüsse und Gesetze – von der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (UN) bis hin zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz der BRD – zusammengefasst und erläutert.

Im Folgenden wird auf die wichtigsten in Deutschland vorkommenden Formen rassistischer Diskriminierung hingewiesen. Vor allem die Bereiche Bildung, Arbeit und Asylpolitik finden hier Beachtung. Dies liegt nicht zuletzt an strukturellen Defiziten der Rassismusbekämpfung in Deutschland, welche im nächsten Kapitel analysiert werden. Ein besonders erschreckendes Beispiel für ein solches Defizit ist die mangelnde Ausbildung von Polizisten und Strafvollzugsbeamten. Dies betrifft „vor allem die Kenntnis des völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes. Die Europäische Menschenrechtskonvention, der Zivilpakt, der Sozialpakt, das Antirassismusübereinkommen der Vereinten Nationen und das UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe gehören bisher nicht zum Standard der Aus- und Fortbildung der Polizei, auch nicht zum Standard der juristischen Ausbildung“ (ebd., S.7).

Aus diesen Defiziten ergeben sich viele Herausforderungen für die Politik. Das Forum Menschenrechte formuliert 14 Punkte und fordert von der Bundesregierung diese in ihren Aktionsplan aufzunehmen. So wird z.B. eine „besondere Stelle zur Beobachtung von Rassismus und rassistischer Diskriminierung in Deutschland“ (ebd., S.9) gefordert. Diese Stelle soll mit unabhängigen Sachverständigen besetzt sein und in regelmäßigen Abständen Beobachtungsberichte anfertigen und die Bundesregierung auf dieser Basis beraten. Des Weiteren werden bspw. eine Korrektur der aktuellen Flüchtlingspolitik, ein umfassender Rechtsanspruch für Nichtstaatsangehörige, sowie eine Gleichbehandlung von Asylbewerbern im Rahmen des Sozialgesetzbuchs XII gefordert.

Nicht zuletzt ist auch die Gesellschaft und jeder Einzelne dazu aufgerufen, sich für die Einhaltung der Menschenrechte und gegen rassistische Diskriminierung einzusetzen. Jeder sollte zunächst seine eigene Einstellung gegenüber Menschen mit anderem Erscheinungsbild, anderer Herkunft, Sprache, Gesinnung etc. überprüfen und hinterfragen. Es ist noch ein weiter Weg bis rassistische Diskriminierung nicht mehr die Regel, sondern höchstens eine Ausnahme darstellt. Sowohl auf politischer, als auch auf gesellschaftlicher Ebene ist jeder Mensch mit dafür verantwortlich, wie lange dieser Prozess andauern wird.

Mit dem Memorandum Rassismus informiert das Forum Menschenrechte kurz (auf 12 Seiten), aber sehr intensiv über die wichtigsten Fakten und Hintergründe in puncto Menschenrechte und ihrer Einhaltung in der Bundesrepublik Deutschland. Viele Beschlüsse und Gesetze sind nicht sehr bekannt. Dies führt dazu, dass auch Defizite und Missstände häufig nicht erkannt werden. Umso wichtiger scheint es also, sich die Zeit zu nehmen, um Schriften wie dieses kurze Memorandum zu lesen. Denn wer informiert ist kann Missstände und Ungerechtigkeiten leichter erkennen und mit besseren Argumenten dagegen protestieren!

hd

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter demokratie., gesellschaft., grundrecht., inneres., politik., rezension. abgelegt und mit , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s