lesenswert.

Ein kritischer Kommentar von Stephan Laack auf tagesschau.de über den äußerst fragwürdigen Ämtertausch in Russland.

Allerdings müsste man dieses Vorgehen des Kremls nicht erst kommentieren, um die anti-demokratische Haltung dahinter zu erkennen. Trotzdem handelt es sich um einen lesenswerten Beitrag des WDR-Korrespondenten in Moskau.

hd

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2 Antworten zu lesenswert.

  1. ego schreibt:

    Medwedew räumt kampflos das Feld. Der Präsident macht Platz für Wladimir Putins Rückkehr in den Kreml. Der Machtkampf in Moskau ist damit entschieden. Russland zeigt Kontinuität in der Entwicklung. Ob es für das Land gut ist, wird man sehen. Aber manchmal ist Kontinuität gar nicht so schlecht, immerhin gibt es dann keine Unruhen und man weiss woran man ist.

    • respu schreibt:

      Ich möchte an dieser Stelle entschieden darauf hinweisen, dass das Vorgehen in Russland nichts, aber auch gar nichts mit Demokratie zu tun hat und somit – vor allem aus unserer Sicht – in keiner Weise zu vertreten oder zu entschuldigen ist.
      Man kann hier nicht von einem (entschiedenen) MachtKAMPF sprechen, denn Macht hat in Russland nur eine Partei. Einen Kampf gab es somit nie. Und diese Partei wechselt nur fröhlich das Personal, um den Anschein von Verfassungskonformität zu liefern. Erst kürzlich wurde nochmals deutlich, dass Putin und Co selbst die Opposition mit Personal ausstatten. Diese für eine Demokratie unerlässliche Instanz existiert in Russland also de facto gar nicht.
      Aufstände gibt es in Russland – und in den von Russland kontrollierten Gebieten, wie Tschetschenien – hingegen wirklich genug. Aber auch der Umgang der Regierung mit solchen Protesten zeigt immer wieder, wie anti-demokratisch Russland tatsächlich ist. Die einzige Kontinuität, die Russland zeigt, liegt darin, sich sukzessive von Menschenrechten und demokratischen Prinzipien zu entfernen. Insofern wissen tatsächlich alle, woran sie sind. Das wusste man unter Hitler und vor allem unter Stalin aber auch irgendwann, gut war es deshalb trotzdem nicht…
      hd

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